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Kröv: Am Montag, den 14.02.2011 trafen sich die Liberalen ( FDP ) des Kreisverband Bernkastel- Wittlich in Kröv zu einer Mitgliederversammlung. Es wurde beschlossen, Herrn Gregor Eibes, CDU-Kandidat für die Landratswahl 2011 den Rücken zu stärken und zu unterstützen, da die liberalen selbst keinen Kandidaten aufstellen. Spitzenkandidat der FDP, Herbert Mertin, MdL Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion begrüßte an diesem Abend als Gast die liberalen Kollegen in Kröv. Auch die Landtagsabgeordnete Rita Wagner MdL Direktkandidatin für den Wahlkreises Wittlich und Ihre FDP- Kollegin Sandra Heckenberger, Direktkandidatin Wahlkreises Bernkastel/Morbach/Kirchberg waren an diesem Abend anwesend und präsentierten Ihre Ziele die Sie im Rahmen der Kandidatur für die Landtagswahl 2011 vertreten.

Von li. nach re.: Sandra Heckenberger, Direktkandidatin WK 23, Thomas Auler, MdL, Rita Wagner, MdL, Direktkandidatin WK 22, Nicole Morsblech, MdL, Herbert Mertin, MdL, FDP-Spitzenkandidat und Frktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion RLP

26.01.2011

„Wenn GRÜNE und SPD in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit bekommen sollten ihre bildungspolitischen Vorstellungen umzusetzen, wird unser Schulsystem einen massiven Qualitätsverlust erleiden“, warnte heute der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen FDP Herbert Mertin.

So formulierten die GRÜNEN in ihrem Landtagswahlprogramm „Wir arbeiten in Rheinland-Pfalz für eine Schule für Alle.“. „Die GRÜNEN wollen also letztlich die Einheitsschule und lassen keinen Raum für das Gymnasium und die unterschiedlichen Talente und Neigungen unserer Schülerinnen und Schüler“, sagte Mertin. Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN wollen auch die Schulnoten und das Sitzenbleiben abschaffen. Und nach ihren Vorstellungen solle jede Schule einmal aufgenommene Schülerinnen und Schüler unabhängig vom Leistungsstand zum Abschluss führen. „Das bedeutet nichts anderes als die Abschaffung des Gymnasiums durch die Hintertür“, sagte Mertin.

Kurt Becks Bekenntnis zum Erhalt des gegliederten Schulsystems sei in diesem Zusammenhang weder beruhigend noch glaubwürdig. „Oder hat er etwa schon vergessen, als Bundesvorsitzender der SPD die Gemeinschaftsschule bis zur zehnten Klasse mit beschlossen und zum Ziel erklärt zu haben?“ fragte Mertin.

Der Blick in andere Bundesländer zeige im Übrigen, wie aus den bildungspolitischen Vorstellungen der GRÜNEN Realität würde: In Hamburg sei leider auch sogar die CDU bereit gewesen, ihre bildungspolitischen Vorstellungen in Koalitionsverhandlungen aus machtpolitischen Gründen zu opfern. In Nordrhein-Westfalen erhalte man einen klaren Eindruck von grün-roter Bildungspolitik. Hier sollen bis zum Ende der Wahlperiode mindestens 30 Prozent der allgemeinbildenden Schulen in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden.

Die Position der rheinland-pfälzischen FDP sei klar: „Wir sprechen uns für Wahlfreiheit und den Erhalt der bestehenden Schulvielfalt mit dem Gymnasium aus. Ich fordere deshalb Kurt Beck und die SPD im Landtag auf, ihr Bekenntnis zum gegliederten Schulsystem und zum Gymnasium zu belegen und der Verfassungsänderung der FDP-Landtagsfraktion zuzustimmen“ so Mertin. Ansonsten sei davon auszugehen, dass die SPD die Vorstellungen der GRÜNEN teile. „In diesem Fall soll Kurt Beck dieses offen sagen, damit die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger am 27. März wissen, worüber sie wirklich abstimmen.“, sagte Mertin abschließend.

26.01.2011 Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Herbert Mertin bezeichnete heute die Kritik von Ministerpräsident Kurt Beck gegenüber dem Landesrechnungshof als „in der Sache verfehlt“ und „ungehörig“. Im Rahmen eines Interviews im Regionalprogramm von SAT 1 am 17. Januar 2011 sei der Ministerpräsident mit Zahlen des Landesrechnungshofs konfrontiert worden, nach denen die Zinsausgaben je Einwohner in Rheinland-Pfalz 41 Prozent und die Pro-Kopf-Verschuldung 27 Prozent über dem Durchschnitt der Flächenländer liegen. Dazu habe Beck wörtlich erklärt: „Solche Zahlen sind immer nach dem Motto zu verstehen: Trau keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.“

Ein solcher Umgang mit berechtigter und „höchst fundierter“ Kritik des Rechnungshofs, der eine in der Verfassung verankerte unabhängige oberste Landesbehörde sei,  gehöre sich nicht, so Mertin. Er könne auch nicht nachvollziehen, wenn der Ministerpräsident in dem erwähnten Interview dem Rechnungshof vorwerfe, bei seiner Kritik an der dramatischen Schuldensituation des Landes „einige Dinge schlicht und ergreifend“ (wörtlich Beck) übersehen zu haben.

Und wenn die Landesregierung beim Schlosshotel alle Regeln außer Kraft setze, habe der Ministerpräsident nicht den geringsten Grund, die auch hier berechtigte Kritik des Rechnungshofs als „maßlos überzogen“ zu bezeichnen. Im Interview mit SAT 1 habe Beck wörtlich zur Rechnungshofkritik ausgeführt: „Eine Maßlosigkeit, wie ich sie selten erlebt habe“. Im Zusammenhang mit Kritik am Schlosshotel habe der Ministerpräsident auch davon gesprochen dass „da viel dumm‘ Zeug erzählt“ werde.

„Wenn der Ministerpräsident die Kritik der Opposition schon nicht bereit ist zur Kenntnis zu nehmen, so rate ich ihm dringend, wenigstens die Kritik des unabhängigen Rechnungshofs sehr ernst zu nehmen und daraus Konsequenzen für sein Regierungshandeln zu ziehen“, sagte Mertin.

Pressemitteilung der Fraktion:

„Eine sichere, umweltfreundliche und bezahlbare Energieversorgung in Rheinland-Pfalz ist möglich, wenn Pragmatismus und nicht Ideologie die Energiepolitik im Land bestimmen. Für Rheinland-Pfalz müssen die Ertüchtigung und der Ausbau von Stromnetzen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Hier müssen auch Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich verkürzt werden.“ Dieses gemeinsame Fazit zogen der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Herbert Mertin, der wirtschaftspolitische Sprecher Günter Eymael und die energiepolitische Sprecherin Uta Schellhaaß aus den Vorträgen und Diskussionen eines hochkarätig besetzten Energieforums der FDP-Landtagsfraktion. Zentrale und dezentrale Formen der Energiegewinnung stünden genauso wenig im Gegensatz zueinander wie konventionelle Formen der Energiegewinnung und die regenerativen Energien.  Alle diese Elemente seien derzeit notwendig, um eine sichere, umweltfreundliche und bezahlbare Energie in Rheinland-Pfalz, das auch ein Industrieland sei, sicherzustellen.

„Der Anteil der regenerativen Energien muss deutlich steigen“, so die FDP-Politiker.  Das setze aber auch einen massiven Ausbau der Netze voraus. Da reiche kein „allgemeines Lippenbekenntnis“, sondern die Politik müsse auch vor Ort dazu stehen. Wer regenerative Energien wolle, dürfe vor Ort dann auch nicht blockieren,  wenn es etwa um den Bau notwendiger Hochspannungsleitungen oder Speicher gehe, so die Liberalen.

Während konventionelle Kraftwerke den Strom gleichmäßig in die Netze abgeben würden, unterlägen erneuerbare Energien wie  die Sonnen- oder Windenergie teils großen Schwankungen. Dieses Problem müsse gelöst werden. „Deshalb sind die konventionellen Energien als Brücke auch vollkommen unverzichtbar, wenn wir nicht unsere Industrien und damit unseren Wohlstand ernsthaft und nachhaltig gefährden wollen“, sagte Mertin.

An dem Energieforum nahmen als Experten teil: Prof. Dr. Joha nn Eekhoff, Präsident des Instituts für Mittelstandsforschung in Bonn sowie Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln; Klaus Hofmann, Leiter Corporate Public Relations des Schott-Konzerns  in Mainz;  Fred Jung, Vorstandsmitglieder der juwi Holding AG  in Wörrstadt,  Günther Koch, Vorstandsmitglied der Pfalzwerke AG in Ludwigshafen; Andreas Brabeck, Leiter Energiepolitik der RWE AG in Essen.

FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern zur Steuerpolitik der Koalition:

„Wir begrüßen, dass in Teilen der Union jetzt wieder steuerpolitische Courage festzustellen ist. Die Union findet langsam in der Steuerpolitik das Gaspedal wieder, nachdem sie zuvor lange auf der Bremse stand. Wir wollen vor diesem Hintergrund in dieser Woche auch konkrete Fortschritte erreichen. Das betrifft vor allen Dingen die Frage der Steuervereinfachung. Wir wollen ein einfacheres Steuersystem für die Steuerzahler und nicht in erster Linie ein einfacheres Steuersystem für die Steuerverwaltung. Bis Dezember brauchen wir ein couragiertes Paket für Steuervereinfachungen. Es ist nicht ausreichend, was da bislang von den Fachbeamten im zuständigen Bundesfinanzministerium erarbeitet worden ist. Das ist ein Thema, um das wir uns in der Koalition politisch jetzt auch auf Führungsebene stärker widmen müssen.

Beispiele für solche Maßnahmen der Steuervereinfachungen sind: Die Möglichkeit, sich für zwei Jahre veranlagen zu lassen; die vorausgefüllte Steuererklärung; Vereinfachungen für die Rentnerinnen und Rentnern, insbesondere bei der separaten Erklärungspflicht für Rentenbezüge; für Betriebe, gerade im Mittelstand, wird die elektronische Rechnungslegung bei der Umsatzsteuer eine erhebliche Vereinfachung darstellen. Wir brauchen ein umfängliches Paket, das wir rasch auch als Gesetzentwurf bearbeiten können, damit sichtbar wird: Wir meinen das ernst mit dem einfacheren Steuerrecht.

Wir haben als Koalition auch deshalb ein ehrgeiziges Sparprogramm aufgelegt, weil wir uns in dieser Legislaturperiode Entlastungsmöglichkeiten für die Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen erarbeiten wollen. Der Konsolidierungskurs ist nicht nur ein Gebot der Generationengerechtigkeit sondern auch ein Gebot der Leistungsgerechtigkeit. Gerade jetzt im Aufschwung, wenn es Tarifabschlüsse gibt, darf es bei kleinen und mittleren Einkommen nicht zu automatischen Steuererhöhungen kommen. Es geht dabei darum, dass der Staat auf zusätzliche Steuermehreinnahmen verzichtet. Diese kalte Progression wollen wir möglichst zeitnah als wichtigen nächsten Schritt angehen.“

zur Aussetzung der Wehrpflicht:

„Wir hoffen, dass die Union heute auf ihrem Bundesparteitag ein klares Signal sendet, dass sie mit uns gemeinsam die Wehrpflicht aussetzen will. Wir begrüßen sehr, dass die Union nach langen Jahren des Zögerns und nach Monaten des hinhaltenden Widerstands jetzt auf unsere Linie eingeschwenkt ist. Wenn die Union heute in dieser Frage klar votiert, dann bieten wir an, die entsprechende Gesetzgebung parlamentarisch auch unverzüglich vorzunehmen.“

zur Präimplantationsdiagnostik (PID):

„Die PID bleibt ein Thema, mit dem wir große Chancen verbinden, Eltern in Not zu helfen. Wir nehmen mit Respekt wahr, dass es dazu innerhalb der Union noch eine intensive Aussprache gibt. Aber es zeigt sich auch, dass es eine ganze Reihe von Kräften in der Union gibt, die das genau so sehen wie wir Liberale. Auch hier sind wir der Auffassung, dass wir relativ rasch zu einer konkretisierenden Gesetzgebung kommen können. Mit der FDP ist ein generelles Verbot der PID nicht zu machen, aber eine Konkretisierung der Anwendungsfälle können wir gesetzgeberisch relativ rasch leisten.“

zur Diskussion um die Rente mit 67:

„Wir sind gegen die Positionierung des Deutschen Gewerkschaftsbundes beim Thema Rente mit 67. Der Vorschlag von Michael Sommer ist eine Augenblicksbetrachtung. Auf die verlängerte Lebensarbeitszeit zu verzichten und dafür heute die Beiträge etwas anzuheben, ist langfristig überhaupt nicht tragfähig. Wir halten die Rente mit 67 für vertretbar. Unter der Bedingung allerdings, dass wir in der Koalition auch über neue Flexibilisierungsmöglichkeiten beim Eintritt in den Ruhestand nachdenken. Es muss in dieser Woche verbindlich verabredet werden, dass die Koalition Modelle des flexiblen Eintritts in den Ruhestand prüft. Uns geht es darum, dass man auch vor dem 63. Lebensjahr in den Ruhestand eintreten können soll, wenn die gesammelten Ansprüche aus privater, betrieblicher und gesetzlicher Rentenversicherung oberhalb des Grundsicherungsniveaus liegen. Dann soll der Einzelne entscheiden, ob er weiterarbeiten will. Wir gehen jedenfalls davon aus, dass, ähnlich wie beim Thema Wehrpflicht, nach anfänglicher Skepsis unseres Koalitionspartners, wir in einiger Zeit ein solches Modell werden vereinbaren können.“

Pressemitteilung der Fraktion:

Es ist zu begrüßen, wenn Bildungsministerin Ahnen sich als Maßnahme gegen unvorhergesehenen Unterrichtsausfall die Einrichtung von Vertretungslehrer-Pools vorstellen kann“, unterstrich heute die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Nicole Morsblech.

Die FDP-Landtagsfraktion habe hierzu bereits im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2009/ 2010 Anträge, differenziert nach allen Schularten, gestellt. Diese seien seinerzeit aber leider von der SPD-Fraktion abgelehnt worden. „Wenn nun die Ministerin über eine feste Vertretungsreserve nachdenkt, unterstützt sie eine langjährige Forderung der Oppositionsfraktionen sowie der Lehrerverbände“, sagte Morsblech.

Indem Mittel für Vertretungsunterricht in feste Beamtenstellen umgewandelt würden, erreiche man eine größere Kontinuität und damit auch eine bessere Unterrichtsqualität. „Dafür ist es wichtig, diese Vertretungs-Pools regional aufzubauen, damit die Organisation für die Schulen planbarer wird“, so Morsblech abschließend.

-Pressemitteilung der Fraktion-

Opferschutz als gesellschaftspolitischer Dauerbrenner

Mainz. Als „gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe“ bewertete Rita Wagner kürzlich im Rahmen einer Plenarsitzung im Mainzer Landtag das Thema „Opferschutz“. Grundlage für ihre Ausführungen war der erste Opferschutzbericht für Rheinland-Pfalz (Stand 2008). „Er ist eine Premiere – er zeigt uns erstmalig einen Gesamtüberblick sowie einen Jahresrückblick der umfangreichen Maßnahmen zum Opferschutz“.

Der Opferschutzbericht bilde laut Wagner eine gute Grundlage für eine weitere Verbesserung des Opferschutzes und Präventionsmaßnahmen. Besonders wichtig sei in diesem Zusammenhang etwa die Vernetzung der Präventionsarbeit mit  Berufsgruppen aus Kindergarten, Schule und Gesundheitsbereich

bei dem Interventionsprogramm gegen Gewalt in sozialen Beziehungen. Im Rahmen des nachsorgenden Opferschutzes müsse auch der länderübergreifende Austausch über wichtige Entscheidungen im Opfer-schutz ausgebaut werden, forderte Wagner.

Positiv bewertete Wagner deshalb auch  eine Initiative rund um den 1. Journalistenpreis zum Thema „Opferschutz“  in Kooperation mit ver.di, dem Weissen Ring und  dem Deutschen Journalisten-Verband. Mitte September 2009 wurden demzufolge im Justizministerium Rheinland-Pfalz  ein Print-Journalist der Saarbrücker Zeitung und ein  TV-Redakteur des MDR für ihre besonders vorbildliche Sensibilität bei der Berichterstattung ausgezeichnet. Dazu Wagner: „Opfer einer Straftat dürfen nicht auch noch durch reißerische Berichterstattung über Tat und Täter erneut zum Opfer gemacht werden.“  Als Fazit des Opferschutzberichtes hielt die FDP-Politikerin fest: „Wichtig ist: Wir lassen Opfer in Rheinland-Pfalz nicht alleine!“

-Pressemitteilung der Fraktion- Mertin/Wagner: Ermutigende Praxis beispiele für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Herbert Mertin und die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Rita Wagner zeigten sich nach einer Veranstaltung der FDP-Fraktion im Industriepark Region Trier in Föhren beeindruckt von den Praxisbeispielen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mertin verwies in seiner Einführung auf einen Antrag seiner Fraktion zu Bildungs- und Betreuungsgutscheiner, die Familien in die Lage versetzen soll, eigenständig über ihre Lebens-, Erziehungs- und Kinderbetreuungsmodelle zu entscheiden. Familien dürften weder offen noch unterschwellig zu einem einheitlichen Modell der Kinderbetreuung gedrängt werden. Der Bildungs- und Betreuungsgutschein sollte für Tagesmütter und andere Formen der Tagespflege genauso einsetzbar sein wie für Kindertageseinrichtungen kommunaler, kirchlicher, freier, betrieblicher und privater Träger. Wenn Eltern die Bildungs- und Betreuungsleistung vollständig alleine erbringen wollten, solle diese Leistung auf Grundlage des Gutscheins steuerlich absetzbar sein oder alternativ eine umfassende Anerkennung der Betreuungszeiten im Rahmen der Alterssicherung und Pflegeleistung erfolgen. Ein hochinteressantes und nachahmenswertes Beispiel aus der betrieblichen Praxis zeigte Harald Klein, Diversity-Manager Daimler Trucks vom Mercedes-Benz Werk in Wörth, auf. Seit 2002 sei das Daimler Werk Wörth durch das audit berufundfamilie als familienfreundlichen Werk zertifiziert und sei seither zweimal reauditiert worden. Das neue Familien-, Lebens- und Arbeitskonzept des Daimler Werkes zeige messbare Erfolge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Familienfreundlichkeit gehöre im Daimlerwerk zur Führungskompetenz und spiele bei der Personalentwicklung eine bedeutende Rolle, machte Klein deutlich. Daneben biete das Unternehmen flexible und altersgerechte Kinderbetreuungsmöglichkeiten von 0 bis 12 Jahre, einschließlich einer Ferienbetreuung, an. Da Aufstiegschancen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf die wichtigsten Faktoren seien, nach denen Hochschulabsolventen die Attraktivität von Unternehmen beurteilten, sei Familienfreundlichkeit von größter Bedeutung, um qualifizierte und motivierte Mitarbeiter zu gewinnen. Neben der Förderung weiblicher Beschäftigter unterstützte das Daimler Werk auch eine aktive Vaterschaft der Beschäftigten. Zur Familienfreundlichkeit gehöre darüber hinaus auch ein Beratungstool für Mitarbeiter mit pflegebedürftigen Angehörigen. Von heute auf morgen könne jeder mit dem Thema Pflege in der Familie konfrontiert sein. Dem Vortrag von Harald Klein schloss sich eine Podiumsdiskussion an, an der neben dem Daimler-Manager teilnahmen: Dr. Thomas Stein, Geschäftsführer des IT-Hauses in Föhren; Eugenie Müller, Landesvorsitzende der Unternehmerfrauen im Handwerk sowie Dorothee Adam-Jage: Senatsbeauftragte der Universität Trier. Die Moderation übernahm die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Rita Wagner. “Die Beispiele aus der Praxis sind überhaus ermutigend . Viele Unternehmen haben die Zeichen der Zeit erkannt und wissen, dass es gerade auch angesichts der demographischen Entwicklung einen enormen Wettbewerbsvorteil mit sich bringt, wenn ein Betrieb günstige Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schafft”, fasste Wagner das Ergebnis der Veranstaltung zusammen.

-Pressemitteilung der Fraktion-

Kunst im Abgeordnetenbüro in Mainz

Das Nachwuchstrio „ Die drei Kipperell aus Upper-Bleistein“ zeigen Metallbildhauerei als Kunst im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz. Am vergangenen Donnerstag  eröffnete das Nachwuchskunsttrio „Die drei Kipperell aus Upper-Bleistein“ seine Kunstausstellung im Bereich der Metallbildhauerei im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz.

Die drei jungen Künstlerinnen Laura Eschweiler, Judith Leinen und Lisa Vogel, die sich zu „Die drei Kipperell“ zusammengeschlossen haben, präsentieren ihr Werk in der 49.Ausstellung der Reihe „ Kunst im Abgeordnetenbüro“ des Landtagsabgeordneten Manfred Geis im Abgeordnetenhaus des Mainzer Landtages.  Sie zeigen einen Einblick in die nicht alltägliche  künstlerische Welt der Metallbildhauerei.

Das Trio studiert seit 2004 an der Akademie für Bildende Künste der Universität Mainz und ist seit dem Jahr 2005 in der Klasse der Metallbildhauerei unter der Leitung von Professor Hellmann.

Zu weiteren Projekten der „ drei Kipperell“ gehören die Werke „ Delphinzüchterinnen, Glanztrapper, Monarchisten und Springblümer“, die Sie in Zusammenarbeit mit Professor Hellmann realisierten.

Die Ausstellung wird noch bis zum 18. Juni 2010 im Abgeordnetenhaus im Mainzer Landtag gezeigt. Mo-Fr. von 09:00-18:00 Uhr. Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz

-Pressemitteilung der Fraktion-

Wagner: Naturwissenschaftliche Talente von Mädchen fördern

Anlässlich des Girl´s Day appellierte heute die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Rita Wagner an Eltern und Schulen, Mädchen zu ermutigen, naturwissenschaftliche Talente nicht brach liegen zu lassen.

Mädchen und junge Frauen entschieden sich häufig trotz naturwissenschaftlich-technischer Begabungen für “frauentypische” Berufe, selbst dann, wenn die finanziellen Ausgangsbedingungen und die Aufstiegschancen schlechter seien. ”Vorherrschende Rollenmuster spielen dabei nach wie vor eine bedeutende Rolle”, sagte Wagner. Schnupper- und Informationstage, Praktika oder auch der Girl´s Day könnten hilfreich sein, um Hemmschwellen abzubauen und müssten deshalb weiter und verstärkt gefördert werden. Frauen müssten sich in technisch-naturwissenschaftlich orientierten Betrieben aber auch respektiert und willkommen fühlen können, so Wagner.